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Rede
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Stellungnahme zu unserem Antrag auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von SGBII (Bürgergeld) bzw SGBXII (Heimbewohner) stellt uns selbstverständlich nicht zufrieden. Dass seit Einführung von Hartz IV und in der Folge des Bürgergeldes gesetzlich die Gewährung der Weihnachtsbeihilfe nicht mehr vorgesehen ist, ist aus menschlicher…
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Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, der nüchterne Blick des Masterplan Wohnen auf die Situation in Hamm ist sehr zu begrüßen. Drei Punkte möchte ich hervorheben: 1. Hamm hat einen angespannten Wohnungsmarkt. 2. Die stadtweite Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau ist nicht ausreichend, um der Nachfrage gerecht zu werden. 3. Ein kommunales Baulückenkataster wäre wünschenswert. Schade, dass…
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Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs hat durch unseren Kämmerer die passende Überschrift “Mit Geld kann jeder – Gestalten auch unter schwierigeren Vorzeichen” erhalten. Und bevor wir darüber reden, was und wie durch diesen Haushalt gestaltet wird, müssen wir natürlich ein weiteres Mal darauf schauen, warum zu wenig Geld in den Kommunen da ist. Die Zeiten…