BSW

– Bündnis Sahra Wagenknecht
– Für Vernunft und Gerechtigkeit
im Rat der Stadt Hamm


Willkommen

Herzlich Willkommen beim Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit im Rat der Stadt Hamm. Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten, bis zum 20.03.2024 als DIE LINKE. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit waren und sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken… Über uns

  • Anfrage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: · Welche Gründe haben die Verwaltung veranlasst, einer derartig prominenten Veranstaltung – wie dem 18. Deutscher Kinder- und Jugendhilfetag – fernzubleiben? Insbesondere, zumal dieser Kinder- und Jugendhilfetag nur alle 4 Jahre stattfindet. · Gab es Bemühungen seitens der Verwaltung eigene Angebote einzubringen…

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  • „Wir halten die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete für eine politische Fehlentscheidung und ein völlig falsches Signal in Zeiten von gesellschaftlicher Spaltung und sachlich nicht zu rechtfertigenden Unterstellungen und Schuldzuweisungen“, so Roland Koslowski Ratsmitglied des  Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Wir haben die große Befürchtung, dass dies nur der Anfang einer weitergehenden Diskriminierung aller Empfänger von…

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  • „Nicht die Anhebung der Parkgebühren, sondern die Senkung der Preise im ÖPNV sind der Schlüssel, um den Parkdruck im öffentlichen Raum zu reduzieren. Jahrelang haben wir im Rat der Stadt Hamm für die Einführung der Ringbuslinie geworben. Bedauerlicherweise haben wir in der Ratssitzung am 08.04.25 die schleichende Einstellung der Ringbuslinie zur Kenntnis nehmen müssen“, erklärt…

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  • Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, der nüchterne Blick des Masterplan Wohnen auf die Situation in Hamm ist sehr zu begrüßen. Drei Punkte möchte ich hervorheben: 1. Hamm hat einen angespannten Wohnungsmarkt. 2. Die stadtweite Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau ist nicht ausreichend, um der Nachfrage gerecht zu werden. 3. Ein kommunales Baulückenkataster wäre wünschenswert. Schade, dass…

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  • Die Verwaltung möge in der Ratssitzung Bericht zur Einrichtung einer Substitutionspraxis an der Werler Straße erstatten, um alle, Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter und Öffentlichkeit auf den aktuellen Stand zu bringen. Dieser Antrag entspricht im Übrigen der Aussage des Rechtsdezernenten, Herrn Mösgen – der in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm – Mitte am 04.06.2024 – erklärte, die…

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