Archiv:
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Krankenhausreform setzt Abwärtsspirale fort
„Weiterhin ist es der Gesundheitsmarkt, der über die Köpfe der Menschen hinweg agiert. Patientenwohl steht hinten an, auch bei der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Laumann. Schließlich kommt die Wunsch-Streichliste der Krankenkassen aus dem Sommer 2023 nun im Gewand der Krankenhausreform wieder auf den Tisch“, sagt Roland Koslowski, BSW im Rat der Stadt Hamm. Er warnt: „Auch…
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Die Schulstatistik schreit nach einer vierten Gesamtschule
„Der Trend einer sinkenden Nachfrage nach Hauptschulen setzt sich ungebrochen fort. Es ist eine bildungspolitische Geisterfahrt von SPD, Grüne, FDP, CDU und AfD in dieser Situation den teuren Neubau des Bildungszentrum Nord mit einer vierzügigen Hauptschule durchzudrücken. Das geht am Bedarf der Familien dieser Stadt vorbei“, sagt Roland Koslowski, BSW im Rat der Stadt Hamm.…
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BSW begrüßt Substitutionspraxis, Kritik an Verfahren und Standort
„Hamm braucht ein bedarfsgerechtes Angebot an Substitutionspraxen. Daher begrüßen wir natürlich, wenn möglichen Engpässen durch frühzeitige Planungen begegnet wird“, sagt Roland Koslowski, Sprecher des BSW im Rat der Stadt Hamm, zu den Berichten über die Pläne zur Schaffung eines solchen Angebots im ehemaligen Elektromarkt an der Werler Straße.
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AT-746/2024 Kommunale Steuerprüfung
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat bis zur nächsten Ratssitzung ein Konzept zum Einsatz kommunaler Steuerprüferinnen und Steuerprüfer vorzulegen. Ziel des Konzepts soll die Optimierung der Zusammenarbeit der Stadt mit den zuständigen Finanzämtern bei der Prüfung gewerbesteuerpflichtiger Unternehmen sein. Insbesondere geht es darum, kürzere Prüfzyklen zu erreichen. Dadurch soll vermieden werden, dass die Stadt…
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B63n/K35n – Politischer Begleitkreis am 14.5. in Pelkum
Das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) im Rat der Stadt Hamm lehnt die Planungen für die Neubauprojekte der Straßen B63n und K35n ab. Dazu erklärt Roland Koslowski: “Was eine Ratsmehrheit von SPD, Grünen, FDP, CDU und Afd hier plant, wirkt angesichts der drohenden Klimakatastrophe wie von einem anderen Planeten. Hinzukommen die hohen Baukosten von aktuell geschätzten…
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75 Jahre NATO
Der WA fragte, Roland Koslowski antwortete: Welche Bedeutung besitzt das Militärbündnis aus Ihrer Sicht für Deutschland und allgemein für den Frieden in Europa? Kriege sind die nachhaltigste Form der Umweltzerstörung, Manöver konterkarieren jegliches Bemühen Klimaziele einzuhalten, die Auswirkungen auf das Klima sind bedrohlich. Daher sind Jahrestage von Militärbündnissen grundsätzlich kein Anlass für Feierlichkeiten. Eine Militärallianz…
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1446/24Stellenplan 2024 / 2025
– Wortbeitrag ohne schriftliche Ausarbeitung –
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1398/24 Erlass der Haushaltssatzung 2024 und 2025
Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs hat durch unseren Kämmerer die passende Überschrift “Mit Geld kann jeder – Gestalten auch unter schwierigeren Vorzeichen” erhalten. Und bevor wir darüber reden, was und wie durch diesen Haushalt gestaltet wird, müssen wir natürlich ein weiteres Mal darauf schauen, warum zu wenig Geld in den Kommunen da ist. Die Zeiten…
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Gesamtschule für Hammer Norden wird gebraucht
Auch mit Vorliegen der Machbarkeitsstudie für den Neubau einer Hauptschule im Hammer Norden hält DIE LINKE an ihrer Ablehnung fest. Roland Koslowski sagt: “Wir haben die bildungspolitische Geisterfahrt von SPD, Grüne, FDP, CDU und AfD bereits im Rat deutlich kritisiert. Der Neubau des Bildungszentrum Nord mit einer vierzügigen Hauptschule geht am Bedarf der Familien dieser…