BSW

– Bündnis Sahra Wagenknecht
– Für Vernunft und Gerechtigkeit
im Rat der Stadt Hamm


Willkommen

Herzlich Willkommen beim Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit im Rat der Stadt Hamm. Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten, bis zum 20.03.2024 als DIE LINKE. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit waren und sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken… Über uns

  • Während bei den Pflegekassen ein Milliardenminus entstanden ist, die Träger von Kitas längst finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht, berechtigte Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst nicht akzeptiert werden, beschließt der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der…

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  • „Wir begrüßen es sehr, dass zwischen den USA und Russland Gespräche stattfinden werden, um das Sterben in der Ukraine zu beenden. Jahrelang haben wir im Rat der Stadt Hamm darauf hingewiesen, dass der Krieg in der Ukraine weder durch Sanktionen, noch durch immer mehr Waffenlieferungen beendet werden kann. Wir sind dafür als „Putinversteher“ und „Realitätsverweigerer“…

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  • Dass seit Einführung von Hartz IV und in der Folge des Bürgergeldes gesetzlich die Gewährung der Weihnachtsbeihilfe für die von Armut bedrohten bzw. bereits betroffenen Menschen nicht mehr vorgesehen ist, ist aus menschlicher Sicht bereits frustrierend. Aber noch frustrierender ist die Tatsache, dass es offensichtlich auf kommunal-politischer Ebene kein Interesse dafür gibt, eine Lösung für…

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  • Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, der nüchterne Blick des Masterplan Wohnen auf die Situation in Hamm ist sehr zu begrüßen. Drei Punkte möchte ich hervorheben: 1. Hamm hat einen angespannten Wohnungsmarkt. 2. Die stadtweite Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau ist nicht ausreichend, um der Nachfrage gerecht zu werden. 3. Ein kommunales Baulückenkataster wäre wünschenswert. Schade, dass…

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  • Die Verwaltung möge in der Ratssitzung Bericht zur Einrichtung einer Substitutionspraxis an der Werler Straße erstatten, um alle, Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter und Öffentlichkeit auf den aktuellen Stand zu bringen. Dieser Antrag entspricht im Übrigen der Aussage des Rechtsdezernenten, Herrn Mösgen – der in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm – Mitte am 04.06.2024 – erklärte, die…

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